Gesetz ungerecht, Beispiel

Dienstag, 03 März 2015 10:12 geschrieben von 
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Eine Veränderung in der Interpretation des "Scheinselbständigkeitsgesetzes" betrifft sehr viele Menschen, die sich auf die frühere Interpretation des Gesetzes und seiner Handhabung verlassen haben. Es ist daher Unrecht, wenn Menschen im selben Gesetzeskontext verschieden behandelt werden.

Das Fallbeispiel bezieht sich auf einen leitenden Angestellten, der sich 1995 für Selbständigkeit entschied und seitdem selbständig ist. Wir nennen ihn Karl.

Die BfA, Vorläufer der DRV hat Karls Anfrage 1996 auf Sinnhaftigkeit der weiteren Einzahlung ind die Rentenversicherung so beantwortet, dass sie Karl von der Versicherung abraten würde. Karl kann so lange anders vorsorgen, solange er Umsätze erzielt. Das sieht er so bis zu seinem 75. Lebensjahr vor. IEr benötige daher die DRV nicht und läge auch niemandem auf der Tasche.

Zu diesen damaligen Äußerungen der Rentenversicherung gibt es mehrere Zeugen.

Karl hat folgende Optionen: Entweder er lässt sich fest anstellen; die Erfolgschancen sind Null, die bisher auf Empfehlung der BfA nicht geleisteten Einzahlungen fehlen und machen das Ganze noch falscher. Oder er nimmt erhebliche Einbußen bei gleichzeitig wachsendem Risiko in Kauf.

Das Risiko für Karl wächst, weil manche Vermittler auf lückenlose Tätigkeit schauen. Ein Zeitraum  ohne Auftrag wird als Merkmal schlechter Qualität verstanden, auch wenn die Zeit zur Ausbildung verwendet wird.

Alleine seine Risikoübernahme weist Karl als Selbständigen aus.

Die Nutzniesser

Die bisherigen sehr zufriedenen Nutzniesser, die Auftraggeber, können wegen völlig unangemessener Rahmenbedingungen, aus diesem Gesetz entstanden, die guten Leute nicht mehr beauftragen. Im Gesetz gibt es einen verschieden ausgelegten Passus, der als Merkmal für Scheinselbständigkeit gitl: Die Einordnung in den Arbeitsablauf des Auftraggebers. Das bedeutet, das selbst sachlich wichtige Meetings von der Rentenversicherung (die hat scheinbar plötzlichf Fachkompetenz) als Eingliederung in die Organisation. Also müssen Meetings ohne die freiberuflichen Experten auskommen.

Die Nutzniesser (Firmen) sind so verunsichert, dass sie nur noch über Arbeitnehmerüberlassung abhängige Beschäftigte nehmen. Die müssen nicht schlecht sein, aber deren Wille zur Verantwortungsübernahme findet nicht im wirtschaftlicehn Bereich statt.

Sachliche Rechtfertigung der Rentenversicherungsbeiträge

Abgesehen davon, dass die Rentenversicherung umlageorientiert arbeitet, kommen die heute eingezahlten Beiträge den aktuellen Rentnern zugute. Dass es für künftige Generationen nicht reicht, weiß man. Trtozdem wird manmit Blick auf die Zukunft, anders als vor 10 Jahren nun gezwungen.

Wenn ein Mensch mit 65 in die Rente geht und 95 Jahre alt wird, kostet dies das Äquivalent von ungefähr 750.000 Euro. Dabei liegt der dann monatlich an der Armutsgrenze.

Wer glaubt, dies könne durch 85 Euro monatlich bewerkstelligt werden, sollte den Taschenrechner rausholen. Ein Jahr hat 12 Monate. 750.000/30 sind 25.000 Euro pro Jahr oder 2083 pro Monat und künftigem Rentner. 30 Jahre lang. Wer ist das heute noch kontinuierlich in einem Angestelltenverhältnis?

Derjenige, der weniger bezahlt (hat) hat bereits auf der tasche der Zukunft gelebt!

Juristische Gedanken

Das deutsche Recht nach römischem Vorbild erfordert Gesetze in einer Sprache, die für einen längeren Zeitraum zeitimmanent ist. Dies ist anders im indogermanische Rechtssystem der Amerikaner. Dort gäbe es zwischenzeitlich zuhauf Präzendenzfälle, welche ein aktuelles Vorgehen der Deutschen Rentenversicherung unmöglich machte.

Sie haben auch den Einfluss auf den eigentlichen Nutzniesser, die Industrie durch Innovationen und damit Ihr persönlichen Vorteil im Blicke? Die Industrie findet heute weniger mutige Auftragserfüller und damit schlechtere Lösungen ihrer Probleme. Wenn das alles unser Ziel ist bin ich sicher. Sie sollten sich wirklich um Ihre Rente sorgen. Aber nicht mit der Rentenversicherung.

Gelesen 6272 mal Letzte Änderung am Dienstag, 03 März 2015 10:55
Michael Schmid

Ich bin Inhaber der Firma it-dialog e.K. und entwickle seit 30 Jahren Produkte und leite seit 25 Jahren Projekte im Umfeld IT, Telekommunikation und Unternehmensorganisation, gerne auch als Interim Manager. Meine Erfahrung kombiniert mit Ereignissen der Gegenwart beschreibe ich journalistisch als Zeitzeuge; gerne über Dinge, die aus meiner Sicht auch besser laufen könnten. Ich hoffe auf Interessenten und Diskutanten

Webseite: www.it-dialog.com

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